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Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Tipps vom Anwalt!

Wenn auch Sie eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten haben, rufen Sie an unter 040 32 55 32 28. (Bildquelle: © Randolf Berold / panthermedia.net) Sie haben eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Worum es hier geht, ist mit einem Begriff definiert – Urheberrechtsverletzung. Urheberrechtlich geschütztes Material darf nicht ohne Zustimmung des Urhebers verwendet werden. Der Vorwurf […]

NEM Tagung am 4. September 2019 – Lebensmittelrecht – Health Food – Zukunftsvisionen

Mainz – Spannende Gäste mit superspannenden Vorträgen um für heute und die Zukunft gerüstet zu sein, erwarten Sie! Health Claims und Novelfood – aktuelle Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung zu Health Claims und Novelfood Dr. Thomas Büttner, LL.M, Rechtsanwalt Lebensmittelrecht Novelfood oder „neuartige Lebensmittel“ sind Nahrungsmittel, die bisher in der Europäischen Union (EU) nicht auf den Tisch […]

DSGVO – jetzt wird“s ernst: Was es bei einer Abmahnung zu beachten gilt

Freiburg, 02. April 2019: Seit Mai 2018 muss die Datenschutz-Grundverordnung, kurz DSGVO, verpflichtend zur Anwendung kommen. Trotzdem herrscht bis heute noch breite Verunsicherung im praktischen Umgang mit den Datenschutzregeln. Deshalb kommt es nicht selten zu Verstößen, die Abmahnungen zur Folge haben können. Im besten Fall kann so eine Abmahnung nur unangenehm sein, im schlimmsten Fall […]

Lammsbräu verklagt Danone und Fresenius

Volvic ist kein Bio-Mineralwasser und das Fresenius-Label „Premiummineralwasser in Bioqualität“ nur ein Schein-Bio-Siegel Neumarkt, 20.12.2018 – Der Bio-Pionier Neumarkter Lammsbräu hat heute stellvertretend für die Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser und zahlreiche mittelständische Mineralbrunnen Klage beim Landgericht Frankfurt/Main gegen die deutschen Tochtergesellschaften der internationalen Großkonzerne Danone und SGS (SGS Institut Fresenius) eingereicht. Grund ist die irreführende Verwendung des […]

Danone wegen Volvic „Premiummineralwasser in Bioqualität“ abgemahnt

Lammsbräu: Volvic ist kein Bio-Mineralwasser Neumarkt, 13.11.2018 – Der Bio-Pionier Neumarkter Lammsbräu hat heute stellvertretend für die Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser und zahlreiche mittelständische Mineralbrunnen den Großkonzern Danone wegen der irreführenden Verwendung der Labels „Natürlich Bio“ und „Premiummineralwasser in Bio-Qualität“ bei Volvic abgemahnt. Susanne Horn, Geschäftsleitung Neumarkter Lammsbräu: „Volvic ist kein Bio-Mineralwasser und trägt nur ein Schein-Bio-Siegel.“ […]

Waldorf Frommer Abmahnungen oft unberechtigt

Abgemahnte haften nicht automatisch Die für urheberrechtliche Abmahnungen wegen Filesharings bekannte Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte hat auch im Jahre 2018 wieder Briefe an Inhaber von Internetanschlüssen verschickt. Vorwurf ist das illegale Betreiben von Filesharing-Software über den ermittelten Anschluss. Hierbei sollen Filme oder US-Fernsehserien rechtswidrig verteilt worden sein. Betroffene sollen z. B. für 1 Film […]

Kündigung wegen Diebstahls: Chancen auf eine Abfindung?

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck Im Unternehmen ist geklaut worden. Ein Mitarbeiter wird verdächtigt und vor die Tür gesetzt: Fristlose Kündigung. Gegen die wehrt er sich mit einer Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht. Im Prozess staunt der Chef nicht schlecht: Er soll dem vermeindlichen Dieb eine Abfindung zahlen; […]

Ordentliche Kündigung: Das müssen Arbeitgeber beachten

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck Neben der Vereinbarung eines Aufhebungsvertrages können Arbeitgeber den Arbeitnehmern auch kündigen. Möchte man als Arbeitgeber/in einem/einer Mitarbeiter/in kündigen, sind zahlreiche gesetzliche Vorschriften zu beachten, sowie die Vereinbarungen im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag. Gründe. Bei einer ordentlichen Kündigung durch den/die Arbeitgeber/in ist zu beachten, […]

Fristlose Kündigung: Das müssen Arbeitgeber beachten

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck Ein Arbeitsverhältnis kann von der Arbeitgeberseite, aber auch von der Arbeitnehmerseite jederzeit fristlos gekündigt werden. Der Ausspruch einer fristlosen Kündigung von Arbeitgebern sollte gut überlegt sein, da das Gericht in der Praxis bei den meisten fristlosen Kündigungen gegen die Wirksamkeit entscheidet. Die […]

Abmahnungen wegen EU-Datenschutzgrundverordnung

Anders als von der Politik versprochen, ist die befürchtete Abmahnungswelle, wegen der neuen EU-DSGVO, bereits angerollt. EU-DSGVO: Die Abmahnwelle rollt (Bildquelle: Creative Commons CC0) Im Rahmen des Inkrafttretens der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung haben zahlreiche Webseitenbetreiber und andere Betroffene bereits befürchtet, dass es, wie in anderen Fällen auch, zu einer umfassenden Abmahnungswelle kommen kann. Seitens der Politik […]

Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs: Ist die Abmahnung entbehrlich?

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck Wer seine arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt, riskiert die verhaltensbedingte Kündigung. Allerdings muss der Arbeitgeber ein arbeitsvertragliches Fehlverhalten grundsätzlich erst einmal abmahnen. Erst, wenn der Arbeitnehmer seine Pflichtverletzung wiederholt, kommt die Kündigung infrage, frei nach dem Motto: Zuerst verdient jeder eine zweite Chance. Manche […]

Kündigung wegen bereits abgemahnter Verstöße des Arbeitnehmers?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Fachanwalt Bredereck Immer wieder erhalten Arbeitnehmer eine Kündigung ihres Arbeitgebers wegen Verstößen, wegen derer sie vorher bereits eine Abmahnung erhalten haben. Ist eine solche Kündigung zulässig? Wie sollten Arbeitnehmer auf eine solche Kündigung reagieren? Verstöße durch Abmahnung verbraucht: Grundsätzlich […]

Beharrliche Verspätungen des Arbeitnehmers – sogar fristlose Kündigung zulässig

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck Arbeitnehmer müssen dafür sorgen, dass sie pünktlich zur Arbeit erscheinen. Sie tragen das sog. Wegerisiko, bei Verspätungen gibt es für die versäumte Arbeitszeit keinen Lohn. Im Gegenteil, Verspätungen können unangenehme Konsequenzen haben. Grundsätzlich kommt für Arbeitgeber eine Abmahnung, im Wiederholungsfall sogar eine […]

Verspätete Rückkehr aus dem Urlaub – was droht Arbeitnehmern?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck Bei der Rückkehr aus dem Urlaub kann einiges schief laufen. Flüge werden gestrichen, auf einmal sitzt der Arbeitnehmer irgendwo fest und kommt nicht rechtzeitig zurück, um seine Arbeit wieder aufzunehmen. Hat er trotzdem einen Anspruch auf Vergütung? Kann oder muss er die […]

Raubkopien am Dienst-PC – außerordentliche Kündigung

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Fachanwalt Bredereck Der Dienst-PC am Arbeitsplatz bietet – neben seiner offensichtlichen Funktion als Arbeitswerkzeug – auch eine Reihe von Verlockungen für Arbeitnehmer. Dazu zählt insbesondere die private Internetnutzung während der Arbeitszeit, die immer wieder zu Streitigkeiten, speziell auch infolge […]

Kündigung eines Ordnungsamtsmitarbeiters wegen der Lektüre von „Mein Kampf“

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Fachanwalt Bredereck Das berühmt-berüchtigte Werk von Adolf Hitler, „Mein Kampf“, durfte viele Jahre in Deutschland nicht nachgedruckt werden. Davon unabhängig dürften sich noch zahlreiche Originalausgaben im Umlauf befinden. Eine solche Ausgabe mit eingeprägtem Hakenkreuz hatte ein Mitarbeiter des Berliner […]